Kategorie: Termine

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Veranstaltung „Den Terror mit unserer Solidarität überwinden“

Solidarität mit den GenossInnen der SGDF
Den Terror mit unserer Solidarität überwinden

Veranstaltung mit einem Überlebenden des Anschlags von Suruç

Freitag, 4. März 2016, 18:30 Uhr
Deutsch-Kurdisches Gemeindezentrum
Hermann-Weigmann-Straße 20, Kiel

Mit Soli-Essen und Getränken

Am 20. Juli 2015 explodierte auf dem Gelände des Amara Jugendzentrums in Suruc eine Bombe inmitten einer Gruppe von mehreren hundert Jugendlichen. Sie riss 33 von ihnen in den Tod.

Zu dem Anschlag bekannte sich der sogenannte Islamische Staat (IS). Es handelte sich um einen gezielten Angriff auf die Föderation der sozialistischen Jugendvereine (SGDF). Etwa 300 jugendliche Mitglieder der linken Jugendorganisation hatten sich anlässlich des Wiederaufbaus der vom Krieg zerstörten Stadt Kobane eingefunden.

Im Rahmen einer bundesweiten Spendenkampagne findet in Zusammenarbeit von AGIF und der Roten Hilfe e.V. eine bundesweite Infotour statt, bei der ein Überlebender des Anschlages über die aktuelle Situation berichten wird. Thematisch wird es dabei auch um die Repressionswelle der türkischen Behörden gegen linke und kurdische Aktivist_innen gehen. Ein weiterer Fokus wird auf der benötigten Hilfe für die Hinterbliebenen und Schwerverletzten des Anschlages liegen. Es werden dringend Spendengelder benötigt, um eine professionelle und langfristige Betreuung z.B. psychologischer Art gewährleisten zu können, der Grabstätten zu finanzieren.

Unterstützt durch:

Autonome Antifa-Koordination Kiel
Demokratik Güç BirliÄŸi Platformu Kiel
Fire and Flames Music and Clothing (Kiel)
Griechenland-Soli-Komitee Kiel
Gruppe Subvertere (Kiel)
Kurdische Demokratische Gemeinde Kiel
Kurdistan Solidaritäts-Komitee Kiel
MLKP Kiel
Rosa-Luxemburg-Stiftung Schleswig-Holstein
Rote Hilfe OG Kiel
Sosyalist Kadınlar BirliÄŸi (SKB – Bund Sozialistischer Frauen)

flyer1

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30.9.15: Prozess gegen Anti-Atom-Aktivisten in Hamburg

Prozess gegen Anti-Atom-Aktivisten in Hamburg

30.9.2015, Amtsgericht Hamburg-Harburg, 13:00 Uhr

Urantransporte sind gefährlich, trotzdem unbewacht, unbemerkt, zeitlich unbefristet (vom  deutschen €žAtomausstieg ausgenommen) und Grundvoraussetzung für den Betrieb von Atomkraftwerken. Der Hamburger Hafen ist zentraler Umschlagplatz für Atomtransporte aller Art. Im August 2014 haben dort Aktivist_innen unangekündigt das Gelände der Umschlagsfirma C.Steinweg inspiziert, wo regelmäßig Uranerzkonzentrat von Schiffen auf Züge verladen wird um es anschließend quer durch Deutschland bis nach Südfrankreich zu transportieren. Die Aktivist_innen entdeckten dabei unter anderem Container mit abgelaufener Zertifizierung, die laut offizieller Aussage des Hamburger Senats gar nicht da waren (wie gut, dass die verantwortlichen Politiker so genau Bescheid wissen…!).

Die Firma C.Steinweg hat direkt Strafantrag gestellt. Daher wurden über 10 Verfahren wegen Hausfriedensbruch eingeleitet.

Der erste Prozesstermin gegen einen der Inspektoren ist nun für Mittwoch, den 30.9.2015 um 13.00 Uhr angesetzt. Rege solidarische Prozessbegleitung durch sympathisierende Mitmenschen ist ausdrücklich erwünscht! Adresse: Amtsgericht Hamburg-Harburg, Buxtehuder Straße 9, Sitzungssaal A2.01/Ebene 2 (ehemals Saal 033), 13:00 Uhr.

Außerdem laufen in Hamburg noch mehrere Strafverfahren gegen Aktivist_innen, die im August und November 2014 zwei weitere Urantransporte durch Ankett- bzw. Kletteraktionen und -Sitzblockaden gestoppt hatten. Alle diese mutigen, engagierten Menschen verdienen unsere Unterstützung durch solidarische Aktionen und Prozessteilnahmen, denn das Thema geht uns ALLE an!

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3. Antirepressionstreffen wegen AfD-Blockade

3. Antirepressionstreffen wegen AfD-Blockade
Mittwoch, 9. September 2015
19 Uhr im Gewerkschaftshaus
(Andreas-Gayk-Konferenzraum im 5. Stock)

Im August wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen Antifaschist_innen, welche an einer Aktion gegen den AfD-Landesparteitag im März 2015 in Kiel teilgenommen haben, wegen angeblichen „Hausfriedensbruchs“ eingestellt hat. Viele der Betroffenen hatten sich darauf geeinigt nicht mit Polizei und Staatsanwaltschaft zu kooperieren und kollektiv die Aussage zu verweigern.

In den vergangenen Tagen haben zumindest einige Menschen jedoch erneute Vorladungen bekommen – dieses mal mit dem Vorwurf des „Landfriedensbruchs“. Die Kieler Polizei scheint jetzt mit härteren Mitteln gegen die AntifaschistInnen vorgehen zu wollen. Des weiteren stehen immer noch Vorwürfe von „Widerstand“, „Körperverletzung“ und „Vermummung“ gegen einzelne AktivistInnen im Raum.

Wir möchten daher zu einem erneuten Treffen am 9.9. um 19 Uhr im Gewerkschaftshaus einladen, in dem wir uns über den aktuellen Stand der Verfahren einen Überblick verschaffen wollen und die weitere gemeinsame Vorgehensweise besprechen. Wir würden uns wieder über zahlreiche Teilnahme freuen!

Autonome Antifa-Koordination Kiel
Rote Hilfe Kiel
SDAJ Kiel

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Freiheit für Mehmet D.! Weg mit dem Verbot der PKK!

Gegen jede Repression! Solidarität ist eine Waffe!

Kundgebung am 13. Juni 2015, 14:00 Uhr,
Holstenglacis (U2 Messehallen)
gegenüber Haupteingang Knast

Prozessberichte: http://freemehmet.blogsport.eu

Mehmet D. wurde am 29. August 2014 in Bremen unter dem Vorwurf »Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung (im Ausland)« (§ 129b Abs. 1 i.V.m. § 129a Abs. 1 StGB) festgenommen und befindet sich seither in Hamburg in U-Haft. Seit dem 20. Mai wird vor dem 3. Strafsenat des hanseatischen Oberlandesgerichts das Hauptverfahren verhandelt. Mehmet D. wird von der Anklage vorgeworfen, dass er von Januar 2013 bis Mitte Juli 2014 als Kader der PKK und unter anderem als Gebietsleiter Mitte und später Nord tätig gewesen wäre. In dieser Funktion sei Mehmet D. Verantwortlich gewesen für die Beschaffung von Spenden und Beiträgen für die PKK und dafür, dass sich genügend Anhänger an Veranstaltungen und Schulungen beteiligten.

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Polizei verschickt Anhörungsbögen an Betroffene vom €žAfD-Kessel: Nicht darauf reagieren, das Schreiben nicht beantworten – sondern zum Treffen am 29. Mai kommen!

Zweites Antirepressionstreffen: Freitag, 29. Mai 2015 um 18.00 Uhr im Kieler Gewerkschaftshaus (Legienstraße)

Im Zusammenhang mit dem Polizeikessel der Blockade des AfD-Landesparteitages vor der Kieler Sparkassenarena verschickt die Polizei seit einigen Tagen Briefe an alle, die dort von der Polizei kontrolliert wurden. Auf den Briefen steht die Betroffenen sollen als €žBeschuldigte/r angehört werden und in den meisten Fällen wird dann folgend anführt sein, es ginge um den Vorwurf eines Hausfriedensbruches am 21. März 2015 auf dem Gelände der Sparkassenarena. Dem Brief sind jeweils noch zwei Zettel mit der Überschrift: €žSchriftliche Anhörung beigefügt.

Dass die Polizei im Nachklang des Polizeikessels vor der Sparkassenarena 129 Ermittlungsverfahren wegen €žHausfriedensbruch und einzelne wegen €žWiderstand, angeblicher €žKörperverletzung und €žBeleidigung gegen die Betroffenen des Kessels eingeleitet hat, wurde noch am selben Tag bekannt. Wir haben uns deshalb vor vier Wochen mit vielen Menschen, die in dem besagten Kessel waren zusammengesetzt und besprochen, wie wir gemeinsam mit den Anzeigen umgehen wollen. Dabei haben wir uns drauf geeinigt, dass wir in dieser Sache NICHT mit der Polizei (oder Staatsanwaltschaft) zusammenarbeiten werden. Das heißt konkret:

Auf die Briefe von der Polizei mit dem Titel €žAnhörung als Beschuldigte/r
reagieren wir nicht!
Das bedeutet wir füllen den Anhörungsbogen NICHT aus und schicken ihn NICHT an die Polizei zurück. Wir müssen und werden uns zum jetzigen Zeitpunkt in keiner Art und Weise gegenüber der Polizei äußern!
Denn das ist unser gutes Recht, darf und wird keine rechtlichen Nachteile für uns haben und ist zum jetzigen Zeitpunkt sowohl aus taktischen Gründen als auch als politischer Umgang mit diesen Massenanzeigen unserer Meinung nach der einzig richtige Weg.

Falls die Polizei auf anderen Wegen versucht Kontakt aufzunehmen (was nicht sehr wahrscheinlich ist, aber in der Vergangenheit schon vorgekommen ist) reden wir nicht mit den Beamten, sondern bestehen auf unser Recht die Aussage zu verweigern!

Für den Fall, das ihr einen anderen als den oben beschrieben Brief bekommen habt, die Polizei bei euch vor der Haustür stand, ihr in der nächsten Zeit weitere Briefe von der Polizei bekommt oder ähnliches meldet euch bitte bei Ortsgruppe der Roten Hilfe.
Entweder per E-Mail (kiel@rote-hilfe.de) oder ihr kommt auf dem Treffen vorbei. Die Rote Hilfe Kiel trifft sich alle zwei Wochen, das nächste Mal am Mittwoch, 27.05.15 um 20 Uhr im Li(e)berAnders, Iltisstr. 34, Kiel-Gaarden.
Gemeinsam behalten wir den Überblick über alle Verfahren und organisieren die Rechtshilfe und Solidarität!

Sollte schon wer einen sogenannten Strafbefehl erhalten haben ist es wichtig innerhalb von zwei Wochen Widerspruch gegen diesen einzulegen. Alles weitere besprechen wir dann gemeinsam!

Damit wir gemeinsam darüber sprechen können, wie wir mit der Situation umgehen, dass zu mindestens die Polizei die Ermittlungen in der Sache weiter fortführt und auch über Fragen oder Unsicherheiten, die vielleicht bei einigen aufgetaucht sind, möchten wir alle, die am 21. März in dem €žAfD-Kessel waren zu einem weiteren Treffen einladen. Wir werden uns von den Anzeigen nicht einschüchtern lassen, denn wir sind sind ziemlich viele – und wir wissen, dass der Protest gegen die Rasst_innen, Chauvinist_innen und Sexist_innen der AfD legitim und notwendig war und wir werden alle gemeinsam gegen diesen Kriminalisierungsversuch angehen!

Zweites Antirepressionstreffen: Freitag, 29. Mai 2015 um 18.00 Uhr im Gewerkschaftshaus (Legienstraße)

Bitte leitet diese Informationen an alle Menschen weiter, die von den Polizeiaktionen betroffen waren!

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Solidarität mit dem revolutionären Aufbau in Kurdistan: Weg mit dem Verbot der PKK!

Veranstaltung Das PKK-Verbot muss fallen!€
Geschichte, Auswirkungen und die aktuelle Diskussion des PKK-Verbots €“ Infoveranstaltung mit Martin Dolzer (Soziologe und Menschenrechtsaktivist) und Britta Eder (Rechtsanwältin) aus Hamburg
Mittwoch | 28. Januar 2015 | 19 Uhr | Alte Meierei (Hornheimer Weg 2, Kiel)

Demonstration | Samstag, 7. Februar 2015
14 Uhr | Asmus-Bremer-Platz | Kiel
Infos und Aufruf: http://kurdistansolikiel.noblogs.org/

Seit nunmehr 21 Jahren ist die Partîya Karkêren Kurdîstan (Arbeiterpartei Kurdistans, PKK) in Deutschland mit einem Betätigungsverbot belegt. Damit ist eine politische Organisation in die Illegalität gezwungen, die als Kern der kurdischen Befreiungsbewegung für eine emanzipatorische Perspektive im Mittleren Osten eintritt. Das stellten zuletzt die stark von der Programmatik und Erfahrung der PKK unterstützten, beeindruckenden und radikal-demokratischen Errungenschaften im kurdisch-syrischen Rojava sowie der viel beachtete, erbitterte Widerstand der Stadt Kobanê gegen die Angriffe der ultrareaktionären fundamentalistischen Terrormiliz €žIslamischer Staat (IS) unter Beweis. Zum 16. Jahrestag der Entführung und Festnahme Abdullah Öcalans im Februar 1999 €“ Gründungsmitglied, Vorsitzender und wichtigster Theoretiker der PKK, der seitdem in der Türkei in Isolationshaft sitzt €“ wollen wir auch in Kiel, anknüpfend an die vielfältigen Solidaritätsbekundungen mit der kurdischen Freiheitsbewegung in den vergangenen Monaten, auf die Straße gehen und unmissverständlich einfordern: Das PKK-Verbot muss fallen €“ sofort!

Der Kampf um Befreiung ist kein Terrorismus: Für die sofortige Aufhebung des PKK-Betätigungsverbots €“ für die Streichung der PKK von der EU-Terrorliste! Weg mit den §§ 129 und 129a/b!

Freiheit für Abdullah Öcalan €“ Freiheit für alle politischen Gefangenen!

There is an alternative: Demokratische Selbstverwaltung statt imperialistische Destabilisierung, autoritäre Gewaltherrschaft und fundamentalistische Barbarei!

Solidarität mit dem revolutionären Aufbauprozess in Kurdistan €“ für eine globale emanzipatorische Perspektive!

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All Colours Are Beautiful!

aufkleber_RH2GEMEINTAm 18.11. soll in Hamburg ein Prozess gegen eine Genossin aus Kiel stattfinden, der vorgeworfen wird, mittels einer Tasche mit der Aufschrift „ACAB“ einige Beamten einer dahergelaufenen Hundertschaft der Polizei am Hamburger Bahnhof beleidigt zu haben.

Das ganze soll stattfinden am

18.11. um 13 Uhr
Hamburger Amtsgericht
Sievekingplatz 3
Saal 181 / Erdgeschoss

Die Genossin würde sich über solidarische Besucher_innen freuen!

Es wird gerade noch versucht den Prozess auszusetzen, falls dies Erfolg haben sollte, geben wir das auf diesem Wege nochmal bekannt.