Rote Hilfe e.V.

Im neuen Jahr geht es gleich weiter mit den Rekrutierungsversuchen des Geheimdienstes, diesmal gleich bei drei Personen rund um und in Heide, im westlichen Schleswig-Holstein. Wir vermuten, dass dies mit antifaschistischen Protesten rund um AfD-Veranstaltungen zusammen hängt. Zuletzt hatte der VS noch in Kiel im Herbst bei einem Aktivisten geklingelt. Ein Gespräch würde hier aber abgelehnt.

Am 30.1. klingelte ein Mitarbeiter des Innenministeriums, welcher sich als „Herr Petersen“ vorstellte nacheinander bei verschiedenen Personen. Er trug eine Brille, war etwa Anfang 40, hatte dunkle Haare und fuhr ein Auto, vermutlich einen dunklen Audi A3 mit dem Kennzeichen HEI WN 724.
Bei der ersten Person öffnete ein Elternteil der Zielperson. Ihm wurde erklärt, dass es um „nichts Schlimmes“ gehe, um die Athmosphäre im Dorf Nordhastedt. Sonst wäre nicht er da, sondern die Polizei, drohte er. Nachdem er eine Stunde im Auto noch auf die Rückkehr der Zielperson gewartet hatte, klingelte er erneut und fragte, warum das Auto der Zielperson denn da stehen würde, wenn sie nicht zu Hause sei und bekam die Auskunft, dieses sei kaputt.

Auch bei der zweiten Person öffnete eine Mitbewohnerin. Diese wurde gefragt, wer sie sei, wo die Zielperson sei und wann sie wieder kommen würde. Diese Fragen wurden beantwortet, aber weiter wurde nicht mit dem Mitarbeiter vom Innenministeriumn gesprochen.

Eine Woche später versuchte es der Spitzel erneut bei der ersten Person, erneut ohne sie anzutreffen. Stattdessen erklärte „Herr Petersen“ einem Elternteil, dass niemand mit ihm sprechen müsse, aber dass er sich freuen würde, über die Situation im Dorf und die Möglichkeiten und Grenzen von antifaschistischem Protest zu sprechen. ER sei auch Antifaschisti, würde aber nicht zum linksextremistischen Teil gehören und es würden sich Leute der militanten Antifa unter die Demonstranten mischen. Erneut drohte er implizit mit Strafverfolgung, indem er sagte, dass ihm daran gelegen wäre, dass die Zielperson keinen Stress mit der Polizei bekäme. Das Elternteil wies den Spitzel ab mit dem Verweis darauf, dass die Person weder da sei noch mit ihm reden wolle.

An diesen Beispielen sehen wir erneut, dass dem sogenannten Verfassungsschutz antifaschistischer Protest zuwider ist und er diesen gerne ausspionieren würde. Der Geheimdienst scheut sich auch offensichtlich nicht, Drohungen an Verwandte auszusprechen und mit Strafverfolgung zu drohen oder Schutz davor zu versprechen. Ziemlich sicher hat er die Personalien von der Polizei bekommen, was mal wieder zeigt, wie eng die verschiedenen staatlichen Repressionsapparate zusammen arbeiten. Durch Solidarität können wir diese Drohungen ins Leere laufen lassen, denn wenn wir auch Menschen mit Strafverfahren nicht allein lassen, sind diese auch weniger epressbar.

Es ist gut den Spitzeln möglichst schnell die Tür zu weisen und jede Zusammenarbeit zu verweigern und Anquatschversuche öffentlich zu machen – denn die Geheimdienste scheuen das Licht der Öffentlichkeit. Dieser Fall zeigt auch, dass es sinnvoll ist, die Möglichkeit eines Besuchs durch das Innenministerium auch in WGs und der Familie anzusprechen, damit auch die Mitbewohner*innen gut vorbereitet sind und denen schnell die Tür weisen, möglichst ohne irgendwelche Fragen zu beantworten.

Für Antifaschismus zu kämpfen heißt auch Geheimdienste zu bekämpfen, in denen sich faschistische Tendenzen immer gehalten haben. Konsequenter Antifaschismus ist mit dem Staat leider nicht zu machen.
Lasst euch nicht einschüchtern und bekämpft weiter die AfD und alle Faschist*innen!

Gefunden hier (da gibt es auch ein Foto): https://de.indymedia.org/node/713697

Am Samstag, 31.1.2026 beteiligten sich Menschen in Kiel am bundesweiten Aktionstag gegen Debanking in dem an mehr als zehn verschiedenen Banken in der belebten Innenstadt Plakate angebracht wurden, welche über die aktuellen Kontokündigungen von linken Gruppen und Personen informierten.

Auf dem Plakat hieß es: „Debanking stoppen!
Ende letzten Jahres wurden der Roten Hilfe e.V., der Deutschen Kommunistischen Partei, dem Anarchist Black Cross und weiteren Organisationen alle Bankkonten gekündigt. Dabei geht es nicht um illegale Aktivitäten. Die Gründe für die Kontokündigungen scheinen unter anderem darin zu liegen, dass die Banken Angst haben vom internationalen Bankverkehr über das SWIFT-System durch die USA ausgeschlossen zu werden, wenn sie Konten für Organisationen führen, die u.a. für Menschen Geld sammeln, welche Trump ein Dorn im Auge sind. Im Falle der DKP ging es um ihre Hilfe für die Menschen auf Kuba. Bei der Roten Hilfe geht es um die Unterstützung von Angeklagten der sogenannten „Antifa Ost“, die im November von den USA zur „Terror-Organisation“ erklärt wurde. Deshalb wurden im vorauseilenden Gehorsam u.a. von der GLS-Bank die Konten gekündigt.
Es ist ein Problem, wenn Banken sich (sogar aus Staaten weit weg) diktieren lassen, für wen sie Konten führen und für wen nicht. Damit wird die politische Diskussion beeinflusst, es wird schwieriger sich auch in Opposition zu organisieren. Wir rufen daher alle zivilen, politischen und gesellschaftlichen Kräfte in diesem Land dazu auf, „Debanking“ nicht hinzunehmen.“

Schluss mit der Kriminalisierung der Kurdischen Befreiungsbewegung! Kommt zum Prozess – seid solidarisch!

Die nächsten Prozesstage: 17.09 | 19.09. | 06.10. | 08.10. | 14.10. | 15.10. (Änderungen vorbehalten!)
(Strafjustizgebäude – Sievekingplatz 3, Hamburg)

Aktuelle Infos: freenihat.noblogs.org

Im September 2025 begann vor dem Oberlandesgericht (OLG) Hamburg der Prozess gegen zwei kurdische Aktivist:innen aus Schleswig-Holstein. Unser Freund Nihat Asut aus Kiel und ein weiterer Genosse aus Lübeck werden dort wegen des Vorwurfs der „mitgliedschaftliche Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung“ auf die Anklagebank gezerrt. Vor einem halben Jahr, am 12.03.2025, kam es in Kiel und in Lübeck zu einer Reihe von Razzien in Vereinsräumen, Privatwohnungen und Fahrzeugen, die das LKA und das OLG Hamburg der Kurdischen Befreiungsbewegung zuordnen. Noch am selben Tag wurde unser Freund Nihat nach Hamburg verschleppt und sitzt dort seitdem in Untersuchungshaft. Ihm werfen die deutschen Behörden Unterstützung und führende Mitgliedschaft in der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vor, die in der BRD nach den Paragrafen 129a/129b als „terroristische Vereinigung im Ausland“ verunglimpft wird.

„Freiheit für Nihat und alle anderen Angeklagten!“ weiterlesen

Seit etwas über einem Jahr wird in Schleswig-Holstein das Vorgehen der Polizei gegen Antifaschist*innen härter. Insbesondere die zweite Einsatzhundertschaft Schleswig-Holstein fällt durch räudig-aggressives Gebaren auf. Immer wieder geht die Polizei brutal vor, um Faschisten zu schützen und rechfertigt ihre Gewalt dann durch Anzeigen: „Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte“ wird den von der Polizei-Gewalt Betroffenen vorgeworfen. Das Muster ist dabei wiederkehrend.

Mit Gewalt versucht die Polizei (Sitz)blockaden zu verhindern und eskaliert dabei zunehmend. In den Jahren zuvor war der Einsatz von Pfefferspray in Schleswig-Holstein eher unüblich, mittlerweile sind nicht mal mehr die „Omas gegen Rechts“ sicher davor. Tritte und Schläge werden eingesetzt.

Ende des Jahres 2024 wurde eine Person durch polizeiliche Schläge bei einer Demonstration gegen eine AfD-Veranstaltung in Schwentinental (Nähe Kiel) ohnmächtig. Dort veranstalten regelmäßig die Basis und die AfD bei „Exit Cars“. Bei Protesten und Blockaden gegen eine Veranstaltung im AfD-Parteibüro im Walkerdamm in Kiel im Mai 2025 schubste, trat und schlug die Polizei Menschen auf eine Straße, auf der noch Auto-Verkehr floß und verprügelte sie selbst am angemeldeten Kundgebungsort noch weiter. Die BFE (Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit) provozierte und nahm dann gegen Ende der Kundgebung, als Antifaschist*innen geschlossen gehen wollten, Menschen fest. Dabei wurde zweien davon mit sehr ähnlichem Vorgehen der Arm gebrochen, es kam zu Prellungen, Schmerzgriffen und dem Würgen von Personen. Einer weiteren Person wurde bei der Festnahme auch ein Armbruch angedroht.

„Polizeigewalt in Schleswig-Holstein nimmt zu – etliche Verfahren wegen angeblichem „Tätlichen Angriff““ weiterlesen

Am Mittwoch, den 02.Juli 2025, zwischen 15 und 17 Uhr standen zwei Männer vom Innenministerium vor dem Elternhaus eine*r Genoss*in in Kiel.
Die Ermittler wollte eigentlich die*den Genoss*in antreffen, versuchten dann jedoch über eines der Elternteile Informationen über diese einzuholen. Die betroffene queere Person wurde via ihres Deadnames durch die Ermittler benannt, was durch den Elternteil korrigiert wurde. Das Gespräch wurde zwar zügig beendet, entwickelte sich aber schnell in einen perfiden Versuch, auf emotionaler Ebene über die Queerness des Kindes weitere Informationen einzuholen. Aussagen wie „wir wollen queere Menschen schützen“ und „noch könnte das Kind die schiefe Bahn wieder verlassen“ waren Teil der manipulativen Gesprächstaktik.
Letztlich wurden die Mitarbeiter des Innenministeriums gebeten zu gehen und leisteten dem Folge, es wurde ein Name sowie eine Handynummer hinterlassen.

„NEXT ROUND – wieder ein Anquatschversuch“ weiterlesen

In der Woche vor dem AfD-Landesparteitag in Henstedt-Ulzburg kam es in Kiel gleich zu drei Anquatschversuchen von Antifaschist*innen durch den Verfassungsschutz. Dabei tauchten jeweils zwei unterschiedliche Personen an den drei Wohnadressen auf.

Teilweise hatten sich die Spitzel schon vorher Zugang zum Treppenhaus verschafft, sodass sie direkt vor der Wohnung standen, als sie klingelten. Jeweils zu zweit stellten sie sich vor als „vom Innenministerium“, zeigten in einem Fall auch einen Ausweis, jedoch zu kurz, als dass die Person hätte lesen können, was darauf stand.  In allen Fällen bezogen sie sich auf den Landesparteitag der AfD und äußerten beispielsweise: „Naja nach dem AfD Landesparteitag ist vor dem AfD Landesparteitag, wir würden gerne mit Ihnen über Antifaschismus reden“.

„Verfassungsschutz will Antifaschist*innen einschüchtern – 3 Anquatschversuche in einer Woche“ weiterlesen

In den letzten Monaten hat die Polizei in Schleswig-Holstein vor allem bei Aktionen gegen verschiedenste Fascho-Veranstaltungen immer mal wieder einzelne Personen rausgegriffen und ihnen Vorwürfe zu tätlichem Angriff, Widerstand oder Landfriedensbruch gemacht. Bitte meldet euch bei uns, wenn ihr auch Post mit ähnlichen Vorwürfen bekommen habt, damit wir Betroffene vernetzen und einen Überblick bekommen können. Ihr könnt bei unserem nächsten Treffen am Mi, 14.5. um 20 Uhr im Infoladen der Hansastraße 48 vorbei kommen oder uns eine Mail an kiel[ät]rote-hilfe[dot]de schreiben.

Für viele ist es kaum vorstellbar, wegen politischem Handeln ein paar Jahre im Knast verbringen zu müssen. Thomas verbrachte fast drei Jahrzehnte seines Lebens in verschiedenen Gefängnissen. Seit Ende August 2023 ist er wieder auf freiem Fuß und muss sich nun in einer völlig anderen Welt zurechtfinden. Gemeinsam wollen wir mit ihm über seine Zeit im Knast und danach sprechen. Wie steht man so etwas durch, ohne Mitgefühl und Verstand zu verlieren? Was bedeutet Freiheitsentzug eigentlich? Und welchen Wert haben Solidarität und Zusammenhalt in einer scheinbar aussichtslosen Situation?

Die Veranstaltung findet am 18.3.2025 um 19 Uhr im Subrosa (Elisabethstraße 25, Kiel) statt.

Pressemitteilung des Bündnis Defend Kurdistan Kiel und der Roten Hilfe OG Kiel, 12.03.2025

• Polizeirazzien bei kurdischen Aktivist:innen und Vereinsstrukturen in Kiel und Lübeck
• Bündnis Defend Kurdistan Kiel verurteilt Repressionsschlag und solidarisiert sich mit Betroffenen
• Rote Hilfe OG Kiel fordert Ende der Kriminalisierung der Kurdischen Bewegung in der BRD

Am heutigen Mittwoch, 12.03.2025, durchsuchten Beamt:innen des LKA Schleswig-Holstein insgesamt acht Objekte, die es Aktivist:innen der kurdischen Befreiungsbewegung zuordnet. Betroffen waren neben sechs Privatwohnungen in Kiel und einer in Lübeck auch das Kurdische Gemeindezentrum SH in der Hermann-Weigmann-Straße, wo die Türschlösser ausgetauscht wurden. Überfallartig erschienen die Polizist:innen in Begleitung von Spürhunden zeitgleich gegen 5.30 Uhr bei den Beschuldigten, traten Wohnungstüren ein, verwüsteten Wohnräume und beschlagnahmten vor allem Mobiltelefone und Schriftdokumente. Dabei wurde keinerlei Rücksicht auf nicht-beschuldigte Familienmitglieder genommen, darunter auch Kranke und Kinder. Ein Hauptbeschuldigter wurde anschließend zu einem Haftprüfungstermin nach Hamburg überführt.

Die Razzien folgten einer aktuellen Verfügung des Hanseatischen OLG Hamburg vom 10.03.2025. Nach §§ 129a und b werden die sechs betroffenen Personen darin der Unterstützung und Aktivität für die in Deutschland kriminalisierte Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) beschuldigt. Die Konstruktion bezieht sich dabei jedoch ausschließlich auf völlig legale aktivistische Tätigkeiten wie das Anmelden von Demonstrationen, das Organisieren von Kulturveranstaltungen oder das Sammeln von Spenden. Dem Hauptbeschuldigten wird in diesem Zusammenhang vorgeworfen, als Gebietsleiter der PKK fungiert zu haben.
Annette Trude vom Bündnis Defend Kurdistan Kiel verurteilt den Repressionsschlag deutlich: „Der heutige Polizeiüberfall auf unsere Genoss:innen und das Kurdische Gemeindezentrum sowie die dahinter stehenden Verfahren und Vorwürfe sind nicht hinnehmbar. Wieder einmal sehen sich Aktivist:innen, die sich für die Rechte von Kurd:innen und die Demokratisierung der Gesellschaft einsetzen, unter abwegigen Terrorismus-Vorwürfen der Kriminalisierung durch deutsche Behörden ausgesetzt. Wir stehen solidarisch an der Seite der Betroffenen und fordern die sofortige Einstellung aller Verfahren. Die §§ 129a und b, die dies immer wieder legitimieren, gehören abgeschafft.“

Maria Kranz von der Kieler Ortsgruppe der bundesweiten Antirepressionsorganisation Rote Hilfe e.V. ergänzt zum politischen Kontext: „Die staatliche Repression gegen die Kurdische Bewegung hat in der BRD eine lange Tradition und begründet sich durch das seit über 30 Jahren bestehende Verbot der PKK, dessen Aufhebung längst überfällig ist. Der Zeitpunkt der Razzien ist insofern pikant, dass die PKK erst Anfang dieses Monats einen Waffenstillstand verkündet und damit einen neuen Friedensprozess mit dem türkischen Staat auf den Weg gebracht hat. Nichtsdestotrotz geht der deutsche Staat als Handlanger seines engen Verbündeten Türkei weiter gegen politisch aktive Kurd:innen vor. Dies muss auch im Zusammenhang mit der hierzulande in allen Bereichen zunehmenden Repression gegen Linke und fortschrittliche Bewegungen sowie einem zunehmend autoritär agierenden Staat verstanden werden, insbesondere wenn außenpolitische Interessen der BRD tangiert werden. Wir lassen uns davon nicht einschüchtern: Der kurdische Befreiungskampf ist und bleibt legitim!“

Weiterlesen: 22.2.25: Kino und Konzert

Im Zuge der RAK-Tour durch Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2019 entstand ein Film, der die Idee der Kampagne vorstellt, durch musikalische Interventionen auf der Straße dem immer bedrohlicher werdenden rechten Mainstream zu begegnen. Die RAK-Tour 2019 stand dabei unter dem Eindruck der Ereignisse des vorangegangenen Jahres, bei der es gegen die beteiligten Musiker*innen zu Repressionsfällen gekommen war.
Glücklicherweise konnte die Tour 2019 jedoch weitgehend störungsfrei verlaufen. Straßenmusik ist unangepasst und stört im besten Fall den kapitalistischen, nationalistischen und rassistischen Normalzustand.

Deshalb möchten wir als Ortsgruppe der Roten Hilfe die Antifraktour 2019 mit euch Revue passieren lassen und einen musikalischen Abend verbringen. Damit ihr euch nicht nur im Kino die Ärsche plattsitzt, wird es auch ein musikalisches Rahmenprogramm geben, bei dem ihr bei YOK, Anniboy und Luca sowie Theorismus das Tanzbein schwingen könnt.

Musik von:

YOK (Quetschenpaua, Tod und Mordschlag, Revolte Springen)

Anniboy

Luca

Theorismus