Ortsgruppe Kiel
Antifa-Café: Free Adel! Free Josef!
Infos zu aktueller Repression gegen Antifas und Soli-Cocktail-Tresen
Adel, ein Berliner Genosse aus antifaschistischen Zusammenhängen, sitzt seit dem 12. Oktober in der JVA Moabit in Untersuchungshaft. Vorgeworfen wird ihm in 2 Fällen FaschistInnen beleidigt und bedroht zu haben. „Antifa-Café „Free Adel! Free Josef!“, 13.2. | 19h | Alte Meierei“ weiterlesen
Am Samstag den 14.€‹12.€‹2013 wurde in Stockholm eine antirassistische Demonstration von etwa 30 Nazis angeriffen. Wenige Tage nach dieser Auseinandersetzung wurde der Antifa Joel verhaftet. Nun befindet sich Joel schon seit über sechs Wochen in Haft. An der Roten Flora ist jetzt ein Solidaritäts-€‹Graffiti entstanden.
Weiter wird zur Solidarität mit den Antifaschist_innen Adel aus Berlin & Josef aus Jena aufgerufen!
Antifaschistischer Selbstschutz ist notwendig und legitim!
Sonntag | 2.2.14 | 16 Uhr
Li(e)berAnders | Iltisstr. 34 | 24143 Kiel
„Szenische Lesung aus der Broschüre Mit solidarischen Grüßen aus dem Knast €“ Texte und Bilder von Gefangenen€“ weiterlesen
Letzten Sommer gab es im Münsterland ein Anti-Atom-Aktionscamp und in dem Zusammenhang auch eine Demonstration in Lingen vor der sonst wenig beachteten Brennelementefabrik. Dabei wurden 30 Personen in Gewahrsam genommen und Bußgeldverfahren eingeleitet. Jetzt sollen die Leute nach Niedersächsischem Gesetz für die unfreiwillige Taxifahrt ins Polizeipräsidium bezahlen €“ 45 Euro pro Person.
Momentan gibt es am Gerichtsstandort Lingen zu zwei Anti-Atom-Aktionen laufende Verfahren. Aktuell ist gerade (Dezember 2013/Januar 2014) die Aktion Cent-im-Getriebe.
Pressemitteilung der Roten Hilfe e.V., Ortsgruppe Hamburg
10. Januar 2014
€žRechtsstaat bietet in Hamburg keine Mittel gegen verselbstständigte Polizei
Die Ortsgruppe Hamburg der Roten Hilfe e.V. fordert die sofortige Aufhebung der sogenannten Gefahrengebieten in St. Pauli und Altona. €žMit einem auf Falschmeldungen und Übertreibungen basierenden Bedrohungsszenario wird eine Verselbstständigung der Polizei und eine massive Einschränkung von Grundrechten für zehntausende Menschen begründet. Der Senat betreibt dieses Muskelspiel ganz offensichtlich, um im Schatten einer provozierten Gewaltdebatte die seit Monaten strittigen Themen Lampedusa-Flüchtlinge, Esso-Häuser und Rote Flora endlich vom Tisch wischen zu können, erklärt dazu Tim Jansen von der Ortsgruppe. „Rechtsstaat bietet in Hamburg keine Mittel gegen verselbstständigte Polizei“ weiterlesen
Wir dokumentieren einen Aufruf des EA Hamburg:
Wir bitten alle, die durch die Polizei am 21.12.2013 schwer verletzt wurden €“ insbesondere die, die aufgrund der Verletzungen ins Krankenhaus mussten €“ sich bei uns zu melden. Zudem bitten wir alle Zeug_innen sich ebenfalls mit uns in Verbindung zu setzen.
Wenn ihr uns eine Mail schickt, tut dies bitte ausschließlich verschlüsselt!
Wir können auch Briefe bekommen. Wenn ihr könnt gebt diese zur Sicherheit möglichst direkt im Infoladen Schwarzmarkt ab.
Was die bürgerlichen Medien schon Wochen vorher heraufbeschworen haben, setzte die Polizei konsequent um: Die Großdemonstration für die Rote Flora, das Bleiberecht für Flüchtlinge und die Esso-Häuser am 21.12.13 in Hamburg wurde von der Polizei kurz nach dem Start von Hundertschaften und Wasserwerfern mit äußerster Gewalt verhindert und auseinandergeprügelt. Es gab hunderte leichtverletzte und viele schwerverletzte Demonstrant_innen.
„HH: Hunderte Verletzte, Festnahmen & Demonstrationsverbote“ weiterlesen
Das schleswig-holsteinische Verwaltungsgericht in Schleswig hat am 17. Dezember 2013 in zwei Verfahren über die Rechtmäßigkeit von Gebührenbescheiden der Bundespolizei entschieden. Die zwei klagenden Aktivist_innen hatten im Dezember 2010 in Mecklenburg-Vorpommern gegen einen Castor-Transport von Frankreich nach Lubmin protestiert und sich an die Gleise der Fahrstrecke angekettet. Die Bundespolizei stellte daraufhin Gebührenbescheide über ca. 8000 Euro an die Aktivist_innen, die damit für ihre „Befreiung“ aus dem Gleis bezahlen sollten.
„Castortransporte: Polizei flext auf eigene Kosten“ weiterlesen