Sonntag | 2.2.14 | 16 Uhr
Li(e)berAnders | Iltisstr. 34 | 24143 Kiel
„Szenische Lesung aus der Broschüre Mit solidarischen Grüßen aus dem Knast €“ Texte und Bilder von Gefangenen€“ weiterlesen
Neuerscheinungen zur Geschichte der Roten Hilfe
Anti-Atom-AktivistInnen wehren sich gegen Verfahren in Lingen
Letzten Sommer gab es im Münsterland ein Anti-Atom-Aktionscamp und in dem Zusammenhang auch eine Demonstration in Lingen vor der sonst wenig beachteten Brennelementefabrik. Dabei wurden 30 Personen in Gewahrsam genommen und Bußgeldverfahren eingeleitet. Jetzt sollen die Leute nach Niedersächsischem Gesetz für die unfreiwillige Taxifahrt ins Polizeipräsidium bezahlen €“ 45 Euro pro Person.
Momentan gibt es am Gerichtsstandort Lingen zu zwei Anti-Atom-Aktionen laufende Verfahren. Aktuell ist gerade (Dezember 2013/Januar 2014) die Aktion Cent-im-Getriebe.
Anquatschversuch in Rendsburg – Repression gegen AntifaschistInnen in S-H
Rechtsstaat bietet in Hamburg keine Mittel gegen verselbstständigte Polizei
Pressemitteilung der Roten Hilfe e.V., Ortsgruppe Hamburg
10. Januar 2014
€žRechtsstaat bietet in Hamburg keine Mittel gegen verselbstständigte Polizei
Die Ortsgruppe Hamburg der Roten Hilfe e.V. fordert die sofortige Aufhebung der sogenannten Gefahrengebieten in St. Pauli und Altona. €žMit einem auf Falschmeldungen und Übertreibungen basierenden Bedrohungsszenario wird eine Verselbstständigung der Polizei und eine massive Einschränkung von Grundrechten für zehntausende Menschen begründet. Der Senat betreibt dieses Muskelspiel ganz offensichtlich, um im Schatten einer provozierten Gewaltdebatte die seit Monaten strittigen Themen Lampedusa-Flüchtlinge, Esso-Häuser und Rote Flora endlich vom Tisch wischen zu können, erklärt dazu Tim Jansen von der Ortsgruppe. „Rechtsstaat bietet in Hamburg keine Mittel gegen verselbstständigte Polizei“ weiterlesen
Aufruf an Verletzte und Zeug_innen #hh2112
Wir dokumentieren einen Aufruf des EA Hamburg:
Wir bitten alle, die durch die Polizei am 21.12.2013 schwer verletzt wurden €“ insbesondere die, die aufgrund der Verletzungen ins Krankenhaus mussten €“ sich bei uns zu melden. Zudem bitten wir alle Zeug_innen sich ebenfalls mit uns in Verbindung zu setzen.
Wenn ihr uns eine Mail schickt, tut dies bitte ausschließlich verschlüsselt!
Wir können auch Briefe bekommen. Wenn ihr könnt gebt diese zur Sicherheit möglichst direkt im Infoladen Schwarzmarkt ab.
HH: Hunderte Verletzte, Festnahmen & Demonstrationsverbote
Was die bürgerlichen Medien schon Wochen vorher heraufbeschworen haben, setzte die Polizei konsequent um: Die Großdemonstration für die Rote Flora, das Bleiberecht für Flüchtlinge und die Esso-Häuser am 21.12.13 in Hamburg wurde von der Polizei kurz nach dem Start von Hundertschaften und Wasserwerfern mit äußerster Gewalt verhindert und auseinandergeprügelt. Es gab hunderte leichtverletzte und viele schwerverletzte Demonstrant_innen.
„HH: Hunderte Verletzte, Festnahmen & Demonstrationsverbote“ weiterlesen
Castortransporte: Polizei flext auf eigene Kosten
Das schleswig-holsteinische Verwaltungsgericht in Schleswig hat am 17. Dezember 2013 in zwei Verfahren über die Rechtmäßigkeit von Gebührenbescheiden der Bundespolizei entschieden. Die zwei klagenden Aktivist_innen hatten im Dezember 2010 in Mecklenburg-Vorpommern gegen einen Castor-Transport von Frankreich nach Lubmin protestiert und sich an die Gleise der Fahrstrecke angekettet. Die Bundespolizei stellte daraufhin Gebührenbescheide über ca. 8000 Euro an die Aktivist_innen, die damit für ihre „Befreiung“ aus dem Gleis bezahlen sollten.
„Castortransporte: Polizei flext auf eigene Kosten“ weiterlesen
Husum: Alle Verfahren nach antimilitaristischer Gleisblockade eingestellt!
Wir dokumentieren einen Artikel von husuma.blogsport.de:
Das Amtsgericht Husum hat nach über 5 Jahren die letzten Strafverfahren nach einer spektakulären Protestaktion im Jahr 2008 eingestellt. Damals verzögerte sich ein Militärtransport des Husumer Flugabwehrraketengeschwader 1, das aktuell u.a. in der Türkei eingesetzt ist, auf dem Weg zu einen Manöver der NATO-Response-Force um mehrere Stunden. Eine Gruppe junger Menschen hatte mit einer Ankettaktion am Gleis gegen Militär und Auslandseinsätze protestiert. Nach mehreren von offensiver Öffentlichkeitsarbeit begleiteten Prozessen hatte die Hauptangeklagte im Frühjahr 2012 eine Ersatzfreiheitsstrafe angetreten. Die noch anhängigen Verfahren wegen Beihilfe zur Protestaktion wurden nun vom Amtsgericht Husum eingestellt. €žEinstellungen sind trotz gelegentlicher Freisprüche das realistische Maximum, was in politischen Prozessen rauszuholen ist sagt Jan Hansen von der Initiative €žmilitarismus jetzt stoppen zur aktuellen Entscheidung. Der für nächste Woche angesetzte Prozesstermin am Amtsgericht Husum ist abgesagt.
„Husum: Alle Verfahren nach antimilitaristischer Gleisblockade eingestellt!“ weiterlesen
Ermittlungseifer der Kieler Polizei im Auftrag von Neonazi Henning Pless – Antifaschistin zur ED-Behandlung vorgeladen
Wir dokumentieren eine Veröffentlichung der Autonomen Antifa-Koordination Kiel:
Am 29. August 2013 führten Antifaschist_innen im Rahmen der Kampagne An die Substanz! Rechte Infrastruktur aufdecken €“ Nazis in die Pleite treiben!€ eine Fahrradtour im Kieler Stadtgebiet durch und machten Station an insgesamt drei Objekten, die sich der rechten Geschäftswelt zurechnen lassen. Im Fokus öffentlichkeitswirksamer Aktionen standen das Heilcentrum Pless€ in der Innenstadt, der Support-Wear€-Versand in Mettenhof und PLS-Werkzeuge€ in Gaarden.
„Ermittlungseifer der Kieler Polizei im Auftrag von Neonazi Henning Pless – Antifaschistin zur ED-Behandlung vorgeladen“ weiterlesen